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EU-Verfahren gegen Österreich eingestellt

Branchen News vom 28.11.2011

Wien (OTS) – Die Europäische Kommission hat die Vertragsverletzungsverfahren gegen mehrere Länder -darunter auch Österreich – wegen deren apothekengesetzlichen Regelungen eingestellt.

„Das österreichische Apothekensystem gehört zu den besten der Welt, weil es eine lückenlose Arzneimittelversorgung rund um die Uhr garantiert. Die Medikamentenversorgung durch die öffentlichen Apotheken in Österreich erfolgt bedarfsorientiert und patientennahe“, freut sich Mag.pharm. Heinrich Burggasser, Präsident der Österreichischen Apothekerkammer. Auf Grund der Entscheidungen des EUGH hat nun die Europäische Kommission die Vertragsverletzungsverfahren eingestellt.

Im Jahr 2005 wurde gegen Österreich ein Verfahren eröffnet, ob die apothekenrechtlichen Regelungen EU-konform sind. Der Europäische Gerichtshof hat in mehreren Verfahren festgestellt, dass die Regelungen im Gesundheitssystem und somit im Apothekenwesen nationale Angelegenheiten darstellen und nicht im Widerspruch zum EU-Recht stehen. Die logische Folge daraus ist nun die Verfahrenseinstellung durch die Europäische Kommission.

„Apotheken stellen in Österreich eine wichtige und unverzichtbare Säule im Gesundheitssystem dar, die nicht ausschließlich den Regeln der freien Marktwirtschaft unterworfen werden dürfen“, konstatiert Mag.pharm. Leopold Schmudermaier, Vizepräsident der Österreichischen Apothekerkammer. Schmudermaier hat sich auch im Rahmen seiner Präsidentschaft bei der PGEU in Brüssel (Pharmaceutical Group of the European Union) für die hohen Qualitätsstandards von lokalen Apothekensystemen erfolgreich eingesetzt.

 Eine Änderung des österreichischen Apothekensystems wäre mit einer Verschlechterung der Leistungen für die Österreicherinnen und Österreicher einhergegangen. Die Österreichische Apothekerkammer hat sich gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium engagiert für die Beibehaltung der aktuellen Regelungen eingesetzt, um auch in Zukunft eine flächendeckende Versorgung mit Arzneimitteln – auch in ländlichen Regionen – sicherstellen zu können. Die Einstellung des Vertragsverletzungsverfahrens durch die Europäische Kommission ist ein großer Erfolg für die Gesundheit der Österreicherinnen und Österreicher. 

Apotheken auf einen Blick

In Österreich spielen die öffentlichen Apotheken eine wichtige Rolle als Gesundheitsnahversorger. Ob Großstadt, Kleinstadt oder Gemeinde: Die österreichischen Apotheken liefern Qualität auf höchstem Niveau. Das bestehende Apothekensystem garantiert eine flächendeckende Versorgung mit Arzneimitteln und stellt die Versorgung der Patienten in den Mittelpunkt. Insgesamt beraten 5.500 akademisch ausgebildete Apothekerinnen und Apotheker in 1.310 Apotheken die Bevölkerung in Gesundheitsfragen. Die Beratungskompetenz ist eine der zentralen Leistungen der Apotheker.